ci_113253_CDU-Tobias Koch

Pressemitteilung: Kein Augenarzt mehr für Radevormwald

by

Potentiale nicht voll ausgeschöpft

27. Januar 2023

Seit Monaten ist bekannt, dass die augenärztliche Praxis in der Rochollstraße unbesetzt ist – sehr zum Nachteil der Radevormwalder Bürgerinnen und Bürger. Nun erreichen uns neue Mitteilungen, dass sogar der Kassensitz wegfallen könnte und sich somit die Lage für Betroffene mit einem Augenleiden verschlechtern könnte.

Die CDU- Fraktion der Stadt Radevormwald befasst sich schon länger mit der ärztlichen Versorgung in unserer Stadt, hat wiederholt kritische Fragen gestellt und auf Stimmen aus der Bevölkerung aufmerksam gemacht. Zuletzt äußerte sich der Bürgermeister Johannes Manns in der Ratssitzung im vergangenen Dezember, die ärztliche Versorgung sei gänzlich gesichert und man müsse sich nicht sorgen.

Die CDU- Fraktion steht diesen Äußerungen mit Unverständnis gegenüber. Es ist außerdem im betreffenden Fall ungeklärt, ob alle Potentiale ausgeschöpft wurden, um einen Augenarzt oder eine Augenärztin anzuwerben. Sandro Feuerpeil, Sprecher der CDU- Fraktion im Ausschuss für „Soziales, Gesundheit, Sport, Demografie und Integration“ beurteilt das Festhalten am klassischen Anwerbungsverfahren für unzureichend. Viele andere Städte in Deutschland gehen mittlerweile individuelle Wege und sind auch zur Kostenübernahme bereit, um die Niederlassung eines Facharztes oder einer Fachärztin so attraktiv wie möglich zu gestalten. Finanzielle Anreize wie die Bereitstellung von Praxisräumen oder Personal wären eine Option. Auch die Familien interessierter MedizinerInnen könnten im Anwerbeverfahren berücksichtigt werden. Es gilt einzelne, explizit formulierte Handlungsoptionen im zuständigen Fachausschuss „Soziales, Gesundheit, Sport, Demografie und Integration“ zu diskutieren.

Trotz der Brisanz und der aktuellen Notsituation steht für diesen Ausschuss noch kein einziger Sitzungstermin für das Jahr 2023 fest. Dejan Vujinovic, Fraktionsvorsitzender der CDU- Fraktion Radevormwald, resümiert: „Es gibt ungenutzte Mittel, die unserer Stadt Radevormwald eine Chancensteigerung bei der Anwerbung von Medizinerinnen und Medizinern ermöglichen würden.“

 

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Sandro Feuerpeil
Sprecher im Ausschuss für „Soziales, Gesundheit, Sport, Demografie und Integration

ci_123463 Wolf Antje Esser

Pressemitteilung: Wolfssichtung in Radevormwald

by

CDU sorgt sich um das Tierwohl der ansässigen Nutztiere

26. Januar 2023

Täglich gibt es derzeit neue Meldungen über Wolfssichtungen in Radevormwald und in umliegenden Städten. Die öffentliche Mitteilung zur Sichtung von Wölfen in Radevormwald sorgt bei Tierhalterrinnen und Tierhaltern für Besorgnis. Nach der Ausrottung des Wolfes vor über 180 Jahren verbreiten sich zunehmend mehr Wolfsrudel und Einzeltiere in Deutschland. Einhergehend mit der Verbreitung der Wölfe nehmen auch die Berichte von Nutztierrissen zu. Im Zeitraum von 2016 bis 2020 wurden allein in Deutschland 11.666 Nutztiere nachweislich vom Wolf getötet (Wolf-Fachstelle des Bundes). Das Oberbergische Land ist seit dem 13.1.2020 im südlichen Kreis offiziell als Wolfsgebiet ausgewiesen. Die nun vermeldeten Sichtungen lassen vermuten, dass sich der Wolf zukünftig auch im nördlichen Teil des Oberbergischen Kreises aufhält. Für Halterinnen und Halter von Nutztieren stellt sich die Frage zum Schutz der Tiere. Sandro Feuerpeil, CDU- Ratsherr der Stadt Radevormwald und selbst Pferdebesitzer, befasst sich schon seit längerem mit der Frage, wie mehrere Hektar große Flächen adäquat vor einem möglichen Wolfsangriff geschützt werden sollen. Denn nur bei einem nach den Vorgaben errichteten Schutz werden Entschädigungen vom Land NRW gezahlt. Gefördert werden diese Schutzvorrichtungen erst bei Ausweisung eines Wolfsgebiets. Dabei umfasst die Schutzvorrichtung einen durchgehenden verknoteten mit Strom versehenen Zaun in der Höhe von 90cm bis 2m, der zudem einen Untergrabeschutz aufweisen soll.

Sandro Feuerpeil erklärt: „Neben dem Aufwand und den Kosten, die ein solcher Zaunbau mit sich bringen würde, kann es niemandem gefallen, dass zukünftig Hochsicherheitstrakte um landwirtschaftliche Betriebe entstehen, die den Wolf ausschließen sollen, aber auch bisheriges Wild in ihrem Lebensraum einschränken.“ Schon jetzt sind die für die Gesellschaft zu tragenden Kosten hoch. Allein im Zeitraum von 2018 bis 2019 wurden für Präventions- und Entschädigungszahlungen in Deutschland 8,04 Millionen Euro aufgewandt. „Dem Wolf wird ein aus meiner Sicht unverhältnismäßiges Tierwohl eingeräumt und bei all der Debatte die artgerechte Haltung sämtlicher anderer Nutztiere vergessen,“ resümiert Dejan Vujinovic, CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat der Stadt Radevormwald. Die Konsequenz dürfte mehr Stallhaltung sein. Betroffen wären vor allem HalterInnen von Schafen, Ziegen und Wildtieren, aber auch Rinder und Pferde können vom Wolf angegriffen werden. Bei der Flucht vor dem Wolf wären diese zudem dem Menschen gefährlich.

Am vergangenen Mittwoch (18.1.23) wurde die Verbreitung des Wolfs auch im Bundestag diskutiert. Experten sind sich jedoch uneins, welche Maßnahmen zum Schutz der Weidetiere bei gleichzeitigem Naturschutz und Arterhaltung des Wolfs für alle Beteiligten vertretbar seien. Vorgeschlagen werden wolfsfreie Zonen, die Bejagung von Wölfen zur Verstärkung der natürlichen Scheu und Herdenschutzmaßnahmen in unterschiedlichen Formen. Die CDU/ CSU- Fraktion im Bundestag fordert, im Umgang mit dem Wolf dem Vorgehen von Schweden, Finnland und Norwegen zu folgen. Ein umfassendes Handlungspaket mit dem Titel „Wolfsbestandsmanagement“ und eine Änderung des Bundesjagdgesetzes werden angeregt. Sandro Feuerpeil, auch ehemaliges Mitglied in der Facebook- Gruppe „Willkommen Wolf“, fasst zusammen „War ich als Tierfreund anfangs erfreut über die Rückkehr des Wolfs in Deutschland, halte ich nun eine uneingeschränkte Verbreitung für unverantwortlich. Der Wolf ist ein beeindruckendes Tier, schafft in jüngster Zeit allerdings zunehmend mehr Besorgnis und gefährdet seine Akzeptanz.“

Quellen u.a.:

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-929816

https://www.landwirtschaftskammer.de/landwirtschaft/tierproduktion/herdenschutz/herdenschutz-nrw.htm

https://www.t-online.de/region/duesseldorf/news/id_91105604/duesseldorf-nrw-wolfssituation-eskaliert-bereits-mehrere-ponys-gerissen.html

 

Dejan Vujinovic

Fraktionsvorsitzender

2021_Symbolbild_Notizen

Antrag: Einführung eines Wupperkoordinators

by

Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion „ Einführung eines Wupperkoordinators“ zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2022 sowie des Rates der Stadt am 13.12.2022

Als Nachfolgeregelung für das auslaufende EFRE-Förderprogramm „Quartiersmanagement Wupperortschaften“ wird befristet für die Dauer von zwei Jahren die Stelle eines Wupperkoordinators ausgeschrieben. Die Anstellung erfolgt als Minijob in Höhe der derzeit gültigen Verdienstgrenze.

Begründung:

Durch das EFRE-Förderprogramm und eine zielgerichtete Unterstützung durch Land, Bund und Kreis haben sich die Wupperortschaften in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Die bisherigen Erfolge in den Wupperortschaften sind unumstritten. Die Einwohnerzahlen steigen, die Schülerzahl an der GGS Wupper entwickelt sich weiterhin positiv, ein Bürgerzentrum und ein Ärztehaus wurden entwickelt und der Bürgerverein sorgt gemeinsam mit der erfolgreichen Arbeit des Quartiersmanagement für ein gutes Miteinander innerhalb der Stadtteilgesellschaft.

Zu unserem Bedauern laufen die bisherigen Fördermittel zum Ende des Jahres 2022 aus. Dies bedeutet, dass die bisherigen Stellen im Quartiersmanagement nicht weiter finanziert werden. In der ersten Wupperkonferenz wurde der Stellenwegfall von vielen Bürgerinnen und Bürgern bedauert, weil damit die so wichtige Rolle eines sogenannten Kümmerers fehlt. Die Fortführung dieser erfolgreichen Arbeit in den Wupperortschaften soll durch die Anstellung eines Wupperkoordinators auf Basis eines Minijobs ermöglicht werden. Die CDU-Fraktion würde es begrüßen, wenn bei der Stellenbesetzung der Vorstand des Vereins „Bürgerverein für die Wupperorte e.V.“ eingebunden werden könnte.

 

Dejan Vujinovic

Fraktionsvorsitzender

Mittagessen in der Schule | Foto: Adobe Stock

Antrag: CDU beantragt jährlich 65.000 Euro für Schulmittagessen

by

Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion „Städtische Unterstützung der Mittagsverpflegung an Grundschulen und weiterführenden Schulen“ zur Sitzung des Schulausschusses am 21.11.2022 sowie des Rates der Stadt am 13.12.2022

Radevormwald, 14. November 2022

Die Verwaltung stellt eine Haushaltsposition in Höhe von 65.000 Euro unter dem Titel „Städtische Unterstützung des Mittagsverpflegung an Grundschulen und weiterführenden Schulen“ ein. Gleichzeitig werden für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 ebenfalls jeweils 65.000 Euro unter der gleichen Haushaltsposition eingestellt. Die Mittel sollen zur finanziellen Entlastung der Familien beitragen.

Begründung:

Die aktuellen Preisentwicklungen machen auch vor den Lebensmitteln und damit auch vor der Mittagsverpflegung in den Radevormwalder Schulen keinen Halt. Der nationale Verbraucherpreisindex für den September 2022 zeigte einen Preisanstieg bei den Lebensmitteln um 18,7% im direkten Vergleich zum Vorjahresmonat. Ein Anstieg der Lebensmittelpreise bedeutet auch, dass die Preise für die Mittagsverpflegung in den Schulen deutlich ansteigen werden.

Erste Schätzungen und durch Erfahrungswerte anderer Kommunen ist davon auszugehen, dass ein Mittagessen an einer weiterführenden Schule künftig weit mehr als 5,00 Euro kosten wird. Der derzeitige durchschnittspreis liegt bei ca. 3,50 bis 4,00 €.
Hier möchten die CDU-Fraktion ansetzten und die Familien in unserer Stadt finanziell unterstützen. Gerade in einer Phase der immer weiter ansteigenden Preise für Strom, Gas und Lebensmitteln soll durch diese Subventionierung einen kleinen Beitrag zur finanziellen Entlastung beitragen.

Bei der detaillierten Ausgestaltung der Subventionierung der Mittagsverpflegung soll die Verwaltung ein entsprechendes Konzept ausarbeiten und in einer Sitzung des Schulausschusses das erarbeitet Konzept vorstellen.

Dejan Vujinovic

Fraktionsvorsitzender

_____________________________________________

Pressemitteilung

Radevormwald, 14. November 2022

Die aktuellen Preisentwicklungen machen auch vor den Lebensmitteln und somit ebenso vor der Mittagsverpflegung in den Radevormwalder Schulen keinen Halt. Ein Anstieg der Lebensmittelpreise bedeutet, dass die Preise für die Mittagsverpflegung in den Schulen deutlich ansteigen werden. Derzeit ist davon auszugehen, dass ein Mittagessen an einer weiterführenden Schule künftig weit mehr als 5,00 Euro kosten wird. Der aktuelle Durchschnittspreis liegt bei ca. 3,50 bis 4,00 €.

„Die CDU möchte hier ansetzen, und beantragt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 65.000 Euro für die Jahre 2023, 2024 und 2025“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dejan Vujinovic. „Damit sollen die Familien in unserer Stadt finanziell unterstützt werden.“ Gerade in einer Phase der immer weiter ansteigenden Preise für Strom, Gas und Lebensmitteln stelle diese Subventionierung einen kleinen Beitrag zur finanziellen Entlastung dar, erklärt Vujinovic weiter.

In ihrem Antrag fordert die CDU-Fraktion die Verwaltung auf, ein entsprechendes Konzept zur Ausgestaltung der Subventionierung der Mittagsverpflegung auszuarbeiten und im Schulausschuss vorzustellen.

2021_Symbolbild_Buch2

Anfrage: Sachstand Klimaneutralität für Radevormwald zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

by

11. Oktober 2022

Anfrage: Sachstand Klimaneutralität für Radevormwald zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 25. Oktober 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in der 8. Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2021 wurde die Verwaltung im Rahmen des Haushaltsbegleitantrages der CDU-Fraktion (AN/0083/021) beauftragt, ein ganzheitliches Gutachten zur Erstellung einer Klimaneutralitätsstudie zu erstellen bzw. an ein externes Planungsbüro zu vergeben. Der Fokus dieser Untersuchung sollte dabei auf der Ausarbeitung von kurz, mittel – und langfristigen Handlungsmaßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität liegen sowie eine ausführliche Analyse und Auflistung von möglichen Kosten, die zur Erreichung dieser Ziele den Haushalt belasten würden, beinhalten. Dafür wurden im Haushalt 2022 ein Kostenrahmen von 30.000 € eingestellt.

Seit der Verabschiedung dieses Beschlusses ist nun fast ein Jahr vergangen. Deshalb erbittet die CDU- Ratsfraktion für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen aktuellen Sachstandsbericht aus der Verwaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Wir trauern um Rolf Schulte

Nachruf

by

Radevormwald, im August 2022

 

Mit großer Trauer haben wir die Nachricht erhalten, dass unser langjähriger Fraktionskollege und Parteifreund

Rolf Schulte

im Alter von 68 Jahren nach kurzer Krankheit verstorben ist.

Rolf trat 1981 in die Christlich Demokratische Union Deutschlands ein; vor kurzem feierten wir mit ihm das 40-jährige Parteijubiläum. Zwischen 2003 und 2021 war er Mitglied des Parteivorstandes der CDU Radevormwald, davon ab 2013 als Stellvertretender Parteivorsitzender.

Mitglied des Stadtrates wurde Rolf bei den Kommunalwahlen 1989. Seitdem wurde er regelmäßig in seinem Wahlkreis direkt wiedergewählt und wirkte zum Wohle seiner Heimatstadt. 1999 übernahm Rolf die Geschäftsführung der CDU-Stadtratsfraktion, die er über 23 Jahre mit großer Gewissenhaftigkeit und Zuverlässigkeit ausfüllte.

Zwischen 2011 und 2015 war Rolf unser Vertreter im Kreisvorstand der CDU Oberberg. Zudem engagierte er sich seit 2014 als Kreistagsmitglied für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Radevormwald.

Die CDU Radevormwald verliert mit Rolf Schulte eine große Stütze unserer politischen Arbeit und einen treuen Freund. Rolfs plötzlicher Tod reißt eine große Lücke in unsere Reihen. Wir danken Rolf für all die Kraft und Energie, die er in den vielen Jahren für uns investiert hat. Wir sind in Gedanken bei seiner Familie und werden Rolf ein ehrendes Andenken bewahren.

CDU Radevormwald

 

Gerd Uellenberg
Parteivorsitzender

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

 

ci_121924-autofahrer-christine lang

Antrag: Bericht Unfallschwerpunkte in Radevormwald – Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr

by

1. August 2022

Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr am 17. August 2022
Antrag „Bericht Unfallschwerpunkte in Radevormwald“

zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Verkehr beantragt die CDU-Fraktion die Einrichtung eines Tagesordnungspunktes:
Bericht Unfallschwerpunkte in Radevormwald

Begründung:

Mitte Juli wurde in der örtlichen Presse über den Unfallatlas Radevormwald berichtet, welcher u.a. drei Unfallschwerpunkte in Radevormwald aufzeigt.

Nach Ansicht der CDU-Fraktion soll der zuständige Ausschuss über die Ergebnisse des Berichts und die abgeleiteten Maßnahmen informiert werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Markplatz Kirchturm

Antrag: Erstellung eines Tourismuskonzepts – Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr

by

1. August 2022

Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr am 17. August 2022
Antrag „Erstellung eines Tourismuskonzepts“

Die CDU Fraktion stellt folgenden Antrag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt für die Haushaltsplanberatungen 2023 zu ermitteln, auf welchem Wege und mit welchen Kosten ein Tourismuskonzept für Radevormwald erstellt werden kann.

Begründung:

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Verkehr hat die neue Tourismusbeauftragte, Kerstin Hackländer, sich und Ihre aktuellen Tätigkeiten vorgestellt. Fokus lag insbesondere auf der Sicherstellung und Fortführung der bisher bekannten, erfolgreichen Veranstaltungsformate. Die Einarbeitung gestaltet sich auf Grund mangelnder Übergabe nicht sehr einfach.

Nach erfolgreicher Einarbeitung der Tourismusbeauftragten soll nach Ansicht der CDU-Fraktion der Bereich Tourismus konzeptionell unter Einbindung aller im Bereich „Tourismus in Radevormwald“ aktiven Kräfte neu aufgestellt werden. Dieses könnte ggf. auch unter Zuhilfenahme von externen Fachleuten erfolgen.

In einem ersten Schritt soll ermittelt werden, wie ein Tourismuskonzept für Radevormwald erstellt werden kann, ob externe Hilfe benötigt wird, und welche voraussichtlichen Kosten entstehen würden. Bei Bedarf schlägt die CDU-Fraktion vor, dieses im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2023 zu erörtern.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

2022 Landtagswahl Infostand mit Jens Nettekoven

PM: Infostände der CDU Radevormwald zur Landtagswahl

by with No Comment

5. Mai 2022

Diesen Samstag (7. Mai 2022) findet wieder die traditionelle Muttertagsaktion der CDU Radevormwald statt.

Die Mitglieder der CDU sind ab 9.00 Uhr auf dem Marktplatz und ab 10.00 Uhr am EDEKA-Markt (Elberfelder Str. 94) vertreten und verteilen Muttertagsrosen.

Von 9.00 bis 10.00 Uhr steht zudem der Landtagskandidat, Jens Nettekoven, am Marktplatz für Gespräche zur Verfügung.

 

ci_73113

Haushalt 2022 – Änderungsantrag Klimaneutralität für Radevormwald

by

6. Dezember 2021

Haushalt 2022: Änderungsantrag zum Haushaltsbegleitantrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.11.2021 „Klimaneutralität für Radevormwald“

Die CDU Fraktion stellt folgenden Beschlussentwurf vor:

„Der Rat der Stadt Radevormwald hat die grundsätzliche Absicht zu erreichen, dass die Stadt Radevormwald klimaneutral wird. Die Umsetzung soll entsprechend der Beschlüsse der Bundesregierung erfolgen. Hierzu bittet der Rat der Stadt die Verwaltung, eine Studie oder ein Gutachten über eine mögliche ganzheitliche Erstellung einer Klimastrategie zu in Auftrag zu geben. Der Fokus dieser Untersuchung liegt dabei auf der Ausarbeitung von kurz, mittel- und langfristigen Handlungsmaßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität sowie eine ausführliche Analyse und Auflistung von möglichen Kosten, die zur Erreichung dieser Ziele den städtischen Haushalt belasten würden. Die o.g.
Untersuchung soll dabei von einem externen Planungsbüro und in enger Abstimmung mit der Fachverwaltung erfolgen. Hierzu wird in den Haushalt 2022 ein Kostenrahmen von 30.000 € eingestellt.

Begründung:
Erfolgt mündlich in der Sitzung.

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender