2021_Symbolbild_Buch2

Anfrage: Sachstand Klimaneutralität für Radevormwald zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss

by

11. Oktober 2022

Anfrage: Sachstand Klimaneutralität für Radevormwald zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 25. Oktober 2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in der 8. Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2021 wurde die Verwaltung im Rahmen des Haushaltsbegleitantrages der CDU-Fraktion (AN/0083/021) beauftragt, ein ganzheitliches Gutachten zur Erstellung einer Klimaneutralitätsstudie zu erstellen bzw. an ein externes Planungsbüro zu vergeben. Der Fokus dieser Untersuchung sollte dabei auf der Ausarbeitung von kurz, mittel – und langfristigen Handlungsmaßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität liegen sowie eine ausführliche Analyse und Auflistung von möglichen Kosten, die zur Erreichung dieser Ziele den Haushalt belasten würden, beinhalten. Dafür wurden im Haushalt 2022 ein Kostenrahmen von 30.000 € eingestellt.

Seit der Verabschiedung dieses Beschlusses ist nun fast ein Jahr vergangen. Deshalb erbittet die CDU- Ratsfraktion für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen aktuellen Sachstandsbericht aus der Verwaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Wir trauern um Rolf Schulte

Nachruf

by

Radevormwald, im August 2022

 

Mit großer Trauer haben wir die Nachricht erhalten, dass unser langjähriger Fraktionskollege und Parteifreund

Rolf Schulte

im Alter von 68 Jahren nach kurzer Krankheit verstorben ist.

Rolf trat 1981 in die Christlich Demokratische Union Deutschlands ein; vor kurzem feierten wir mit ihm das 40-jährige Parteijubiläum. Zwischen 2003 und 2021 war er Mitglied des Parteivorstandes der CDU Radevormwald, davon ab 2013 als Stellvertretender Parteivorsitzender.

Mitglied des Stadtrates wurde Rolf bei den Kommunalwahlen 1989. Seitdem wurde er regelmäßig in seinem Wahlkreis direkt wiedergewählt und wirkte zum Wohle seiner Heimatstadt. 1999 übernahm Rolf die Geschäftsführung der CDU-Stadtratsfraktion, die er über 23 Jahre mit großer Gewissenhaftigkeit und Zuverlässigkeit ausfüllte.

Zwischen 2011 und 2015 war Rolf unser Vertreter im Kreisvorstand der CDU Oberberg. Zudem engagierte er sich seit 2014 als Kreistagsmitglied für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in Radevormwald.

Die CDU Radevormwald verliert mit Rolf Schulte eine große Stütze unserer politischen Arbeit und einen treuen Freund. Rolfs plötzlicher Tod reißt eine große Lücke in unsere Reihen. Wir danken Rolf für all die Kraft und Energie, die er in den vielen Jahren für uns investiert hat. Wir sind in Gedanken bei seiner Familie und werden Rolf ein ehrendes Andenken bewahren.

CDU Radevormwald

 

Gerd Uellenberg
Parteivorsitzender

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

 

ci_121924-autofahrer-christine lang

Antrag: Bericht Unfallschwerpunkte in Radevormwald – Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr

by

1. August 2022

Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr am 17. August 2022
Antrag „Bericht Unfallschwerpunkte in Radevormwald“

zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Verkehr beantragt die CDU-Fraktion die Einrichtung eines Tagesordnungspunktes:
Bericht Unfallschwerpunkte in Radevormwald

Begründung:

Mitte Juli wurde in der örtlichen Presse über den Unfallatlas Radevormwald berichtet, welcher u.a. drei Unfallschwerpunkte in Radevormwald aufzeigt.

Nach Ansicht der CDU-Fraktion soll der zuständige Ausschuss über die Ergebnisse des Berichts und die abgeleiteten Maßnahmen informiert werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Markplatz Kirchturm

Antrag: Erstellung eines Tourismuskonzepts – Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr

by

1. August 2022

Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr am 17. August 2022
Antrag „Erstellung eines Tourismuskonzepts“

Die CDU Fraktion stellt folgenden Antrag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt für die Haushaltsplanberatungen 2023 zu ermitteln, auf welchem Wege und mit welchen Kosten ein Tourismuskonzept für Radevormwald erstellt werden kann.

Begründung:

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Verkehr hat die neue Tourismusbeauftragte, Kerstin Hackländer, sich und Ihre aktuellen Tätigkeiten vorgestellt. Fokus lag insbesondere auf der Sicherstellung und Fortführung der bisher bekannten, erfolgreichen Veranstaltungsformate. Die Einarbeitung gestaltet sich auf Grund mangelnder Übergabe nicht sehr einfach.

Nach erfolgreicher Einarbeitung der Tourismusbeauftragten soll nach Ansicht der CDU-Fraktion der Bereich Tourismus konzeptionell unter Einbindung aller im Bereich „Tourismus in Radevormwald“ aktiven Kräfte neu aufgestellt werden. Dieses könnte ggf. auch unter Zuhilfenahme von externen Fachleuten erfolgen.

In einem ersten Schritt soll ermittelt werden, wie ein Tourismuskonzept für Radevormwald erstellt werden kann, ob externe Hilfe benötigt wird, und welche voraussichtlichen Kosten entstehen würden. Bei Bedarf schlägt die CDU-Fraktion vor, dieses im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2023 zu erörtern.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

2022 Landtagswahl Infostand mit Jens Nettekoven

PM: Infostände der CDU Radevormwald zur Landtagswahl

by with No Comment

5. Mai 2022

Diesen Samstag (7. Mai 2022) findet wieder die traditionelle Muttertagsaktion der CDU Radevormwald statt.

Die Mitglieder der CDU sind ab 9.00 Uhr auf dem Marktplatz und ab 10.00 Uhr am EDEKA-Markt (Elberfelder Str. 94) vertreten und verteilen Muttertagsrosen.

Von 9.00 bis 10.00 Uhr steht zudem der Landtagskandidat, Jens Nettekoven, am Marktplatz für Gespräche zur Verfügung.

 

ci_73113

Haushalt 2022 – Änderungsantrag Klimaneutralität für Radevormwald

by

6. Dezember 2021

Haushalt 2022: Änderungsantrag zum Haushaltsbegleitantrag von Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.11.2021 „Klimaneutralität für Radevormwald“

Die CDU Fraktion stellt folgenden Beschlussentwurf vor:

„Der Rat der Stadt Radevormwald hat die grundsätzliche Absicht zu erreichen, dass die Stadt Radevormwald klimaneutral wird. Die Umsetzung soll entsprechend der Beschlüsse der Bundesregierung erfolgen. Hierzu bittet der Rat der Stadt die Verwaltung, eine Studie oder ein Gutachten über eine mögliche ganzheitliche Erstellung einer Klimastrategie zu in Auftrag zu geben. Der Fokus dieser Untersuchung liegt dabei auf der Ausarbeitung von kurz, mittel- und langfristigen Handlungsmaßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität sowie eine ausführliche Analyse und Auflistung von möglichen Kosten, die zur Erreichung dieser Ziele den städtischen Haushalt belasten würden. Die o.g.
Untersuchung soll dabei von einem externen Planungsbüro und in enger Abstimmung mit der Fachverwaltung erfolgen. Hierzu wird in den Haushalt 2022 ein Kostenrahmen von 30.000 € eingestellt.

Begründung:
Erfolgt mündlich in der Sitzung.

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

ci_73113

Ausschuss für Beteiligungen – Antrag Beteiligungsbericht Minderheitsanteile

by

17. November 2021

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Beteiligungen am 16. Dezember 2021

Die Verwaltung wird beauftragt einen jährlichen Beteiligungsbericht über die Minderheitsanteile zu erstellen und dem Ausschuss für Beteiligung zur Beratung vorzulegen.

Begründung:

Die Stadt Radevormwald hält neben den bekannten Mehrheitsbeteiligungen, welche regelmäßig Gegenstand der Beratungen sind, auch als Minderheitsgesellschafter diverse Anteile an privatrechtlichen Gesellschaften. Hierzu beantragt die CDU-Fraktion einen jährlichen Bericht, der die wesentlichen Entwicklungen und Geschäftszahlen der Minderheitsbeteiligungen in einer Übersicht enthalten soll.
Der Bericht sollte bspw. die aktuellen Entwicklungen bezüglich der folgenden Punkte beinhalten:

  • Name, Sitz und gesamtverantwortlich zeichnende Personen
  • Aktueller Anteil der Stadt Radevormwald
  • Wesentliche Geschäftszahlen wie Bilanzsumme und Ergebnis
  • Relevante Auswirkungen und ggf. Risiken für den städtischen Haushalt
  • Wesentliche Themen und Entwicklungen mit Auswirkung auf Radevormwald

Weitere wesentliche Punkte sollten von der Verwaltung ggf. ergänzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Florian Langfeld
Sachkundiger Bürger

202109 Infostand Carsten Brodesser CDU Radevormwald

PM: Noch vier Infostände der CDU Radevormwald zur Bundestagswahl

by with No Comment

21. September 2021

Der Bundestagswahlkampf geht in den Endspurt, die Bürgerinnen und Bürger erhalten an noch vier Infoständen Gelegenheit, sich über das Wahlprogramm der CDU und ihre Kandidaten zu informieren.

Mittwoch, 22. September 2021, freut sich die CDU Radevormwald, den Bundestagskandidaten, Carsten Brodesser am Infostand am Marktplatz zwischen 9 uns 13 Uhr begrüßen zu können.

Weiter freut sich die CDU am Freitag, 24. September, ab 16 Uhr, auf interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern am Wuppermarkt.

Am Samstag, 24. September, unterstützt der Landtagsabgeordneter, Jens Nettekoven, wieder die CDU-Infostände am Marktplatz und am EDEKA-Markt.

Familie Schmidt aus Berlin-Reinickendorf im Juni 2013. Jede Verwendung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung aller abgebildeten Personen, bzw eines Elternteils der Kinder.

Jugendhilfeausschuss – Auftrag zur Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Ermittlung eines geeigneten Trägers für die neu zu errichtende Kindertageseinrichtung

by

8. September 2021

Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Radevormwald am 23. September 2021

Die Verwaltung wird beauftragt ein Interessenbekundungsverfahren einzuleiten, mit dem ein geeigneter Träger mit sowohl pädagogischem als auch finanziellem Konzept gefunden werden kann, der nach der Errichtung mit dem Betrieb der Kindertageseinrichtung beauftragt wird.

Begründung:

Die Verwaltung hat dem Jugendhilfeausschuss am 29.04.2021 im Rahmen der Grundsatzentscheidung zur weiteren Entwicklung der Grundschulen Katholische Grundschule Lindenbaum sowie Grundschulverbund Bergerhof/Wupper, Standort Bergerhof Planungen vorgestellt, wo im Verbund mit der Grundschule eine voraussichtlich dreigruppige Kindertageseinrichtung mit Option einer späteren Erweiterung um eine Gruppe entstehen soll. Über die Trägerschaft dieser Einrichtung sei noch nicht entschieden worden.

Der öffentliche Jugendhilfeträger hat nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) für ein bedarfsgerechtes Angebot zur Betreuung von Kindern bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Sorge zu tragen. Es gibt darauf einen individuellen und einklagbaren Rechtsanspruch. Hinsichtlich der Trägerschaft einer Einrichtung sieht der Gesetzgeber nach dem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) vor, dass im Rahmen von Pluralität ein breites und vielfältiges Trägerangebot bestehen sollte (was bisher ja auch durch kirchliche und freie Träger und Elterninitiativen neben den städtischen Kindertageseinrichtungen besteht).

Für die neu zu errichtende Kindertageseinrichtung soll mithilfe eines Interessenbekundungsverfahrens ein geeigneter Träger gefunden werden, der sowohl mit seinem pädagogischem als auch seinem finanziellen Konzept überzeugt.

Pädagogische Konzepte können je nach Ausrichtung des Trägers vielfältig ausfallen.

Hinsichtlich der finanziellen Ausrichtung soll ein potentieller Träger auch darstellen, wie er eine Einrichtung wirtschaftlich betreibt und zum Beispiel beabsichtigt, den nach dem KiBiz vorgesehen Eigenanteil erwirtschaftet. Eine generelle Übernahme dieses Eigenanteils der Betriebskosten aus städtischen Mitteln sollte ebenso nicht vorgesehen sein wie zusätzliche Beiträge, die dann von den Eltern aufzubringen wären.

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Werner Grimm
Sachkundiger Bürger

Familie Schmidt aus Berlin-Reinickendorf im Juni 2013. Jede Verwendung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung aller abgebildeten Personen, bzw eines Elternteils der Kinder.

Jugendhilfeausschuss – Antrag Prüfauftrag zur Errichtung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung

by

8. September 2021

Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Radevormwald am 23. September 2021

Die Verwaltung wird mit der Prüfung beauftragt, die neu zu errichtende Kindertagesstätte, die im Verbund mit dem Neubau einer Grundschule Am Kreuz entstehen soll, als viergruppige Kindertageseinrichtung zu errichten.

Begründung:

Die Verwaltung hat dem Jugendhilfeausschuss am 29.04.2021 im Rahmen der Grundsatzentscheidung zur weiteren Entwicklung der Grundschulen Katholische Grundschule Lindenbaum sowie Grundschulverbund Bergerhof/Wupper, Standort Bergerhof, Planungen vorgestellt, wo im Verbund mit der Grundschule eine dreigruppige Kindertageseinrichtung entstehen soll. Beabsichtigt sei , dass in der Planung eine Erweiterung um eine vierte Gruppe zu einem späteren Zeitpunkt zu berücksichtigen ist.
Kosten und Aufwand für die Errichtung einer von vorneherein viergruppigen Einrichtung dürften in keinem Verhältnis stehen zudem Aufwand zur Errichtung einer dreigruppigen Einrichtung und einer späteren Erweiterung um eine vierte Gruppe, wobei erneut Planung, Ausschreibung und Genehmigungsverfahren vor der Umsetzung anfällt.

Ferner sind stetig steigende Bedarfe festzustellen, wonach davon auszugehen ist, dass die Plätze benötigt werden, insbesondere z.B. durch:

  1. Stetig steigenden Anteil im Bereich U3 ( hierdurch erhöht sich die Verweildauer bei zum Teil kleinerer Gruppenstärke, das Landesjugend sieht hier Gruppenstärke von bereits zehn Kindern vor ),
  2. mehr Zuwanderung und Zuzüge, auch durch die Schaffung neuen Wohnraumes,
  3. die Tatsache, dass die zwischenzeitlich geplante Außengruppe an der Wupper offensichtlich nicht umgesetzt wird.

Ein weiterer Aspekt ist, dass eine viergruppige Kindertageseinrichtung ökonomisch wirtschaftlicher zu führen ist und letztlich die Betriebskostenzuschüsse pro Kind niedriger sind.

Abschließend wird die Verwaltung gebeten, folgende Kosten zu ermitteln:

  • Kosten für die Errichtung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung
  • Kosten für die Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung
  • Kosten für die Erweiterung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung um eine vierte Gruppenstärke

Bei den Kosten sind auch Größe (nach Maßgabe LVR 10-12 m2/Kind) und Ausstattung der jeweiligen Außengelände mit zu berücksichtigen.
Aus Sicht der CDU-Fraktion erscheint die Errichtung einer von vorneherein viergruppigen Einrichtung die kostengünstigste Variante zu sein im Hinblick auf Errichtung und Betrieb bei bestehendem Bedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

Werner Grimm
Sachkundiger Bürger