202509 Faktencheck Kommunalwahl Website

Faktencheck – Falschaussagen Ermäßigung von Elternbeiträgen bei mehreren Kindern in unterschiedlichen Einrichtungen

4. September 2025

Behauptet wird:

Bürgermeister Mans hat gesagt: „Wir haben ja unlängst festgestellt, dass die Gebührensatzung – gerade dann, wenn Eltern mehr als ein Kind in der Kinderbetreuung haben – enorm hoch ist. Das haben wir jetzt auf den Weg gebracht und werden diese Satzung anpassen.“

(Quelle: Aussage Podiumsdiskussion Caritashaus, 02.09.2025)

Fakt ist:

  • Der Anstoß zur Ermäßigung von Elternbeiträgen für die Betreuung von mehreren Kindern in unterschiedlichen Betreuungseinrichtungen der Stadt Radevormwald (Kindergarten, OGATA, Kindertagespflege) erfolgte auf Initiative der CDU Radevormwald.

(Quelle: Unterlagen Stadtrat 08.07.2025)

 

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Faktencheck – Falschaussagen Polizeiwache

4. September 2025

Behauptet wird:

  • Die CDU wolle keine Polizeiwache in Radevormwald.
  • Der Landrat und der Kreistag blockieren die Einrichtung einer Polizeiwache in Radevormwald.

(Quelle: Fragesteller aus dem Publikum bei der Podiumsdiskussion Caritashaus, 02.09.2025

Fakt ist:

  • Weder der Landrat noch der Kreistag sind bei der Entscheidung, ob und wo eine Polizeiwache errichtet wird, zuständig.
  • Die CDU Radevormwald setzt sich dafür ein, dass Radevormwald wieder eine vollständige Polizeiwache erhält.
  • Die CDU Radevormwald möchte das Ordnungsamt aus dem Rathaus in die Innenstadt verlegen und zusammen mit dem Bezirksbüro der Polizei an der Kaiserstraße eine Stadtwache einrichten.

(Quelle: Wahlprogramm „Zukunftsplan Radevormwald“; Runderlass des Innenministeriums zur Organisation der Kreispolizeibehörden des Landes NRW vom 17.02.2025)

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Faktencheck – Falschaussage Ehrenamtsbeauftragter

3. September 2025

Behauptet wird:

Bürgermeister Mans hat gesagt: „Die Verwaltung habe (…) einen Ehrenamtsbeauftragten vorgesehen oder auch eingestellt der nichts anders tut, als sich genau um Ehrenamtliche zu kümmern.“

(Quelle: Aussage Podiumsdiskussion Caritashaus, 02.09.2025)

 

Fakt ist:

  • Der Ehrenamtsbeauftragte ist Teamleiter im Amt für Jugend, Schulen, Kultur und Sport und mit überwiegend mit dieser Tätigkeit beschäftigt.
  • Der Teamleiter im Schulbereich wurde zusätzlich zu seinen Aufgaben zum Ehrenamtsbeauftragten benannt.
  • Es ist keine Person als Ehrenamtsbeauftragter eingestellt worden.

(Quelle: https://www.radevormwald.de/ehrenamt/; Stellenplan)

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Faktencheck – Gerüchte zur Existenz des Sana Krankenhauses Radevormwald

2. September 2025

 

In den letzten Monaten wurde wiederholt behauptet, das Sana Krankenhaus Radevormwald sei in seiner Existenz gefährdet. Ziel dieses Dokuments ist es, die Faktenlage darzustellen und die Gerüchte zu entkräften. Die Aussagen basieren auf öffentlich zugänglichen Sitzungsprotokollen und Präsentationen.

 

  1. Behauptung: Das Krankenhaus sei in seiner Existenz gefährdet

Faktenlage:

  • Aussage der Geschäftsführerin Janine Bender (22.08.2024):

„Der Erhalt des Krankenhauses ist nicht in Frage gestellt; sollte die Endoprothetik entfallen, würden andere Abteilungen weiter aufgebaut.“

    • Quelle: Protokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 22.08.2024, Seite 3
  • Aussage der Geschäftsführerin Janine Bender (11.02.2025):

„Insgesamt sehe ich die Zukunft des Radevormwalder Krankenhauses positiv, ein weiterer Personalaufbau ist geplant, vorhandenes Personal kann voraussichtlich gehalten werden.“

    • Quelle: Protokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 11.02.2025, Seite 3

Bewertung:

Die Existenz des Krankenhauses war und ist nicht gefährdet. Diese Tatsache wurde mehrfach von der Geschäftsführerin des Krankenhauses bestätigt

  1. Behauptung: Die Endoprothetik ist unverzichtbar für die wirtschaftliche Stabilität des Krankenhauses

Faktenlage:

  • Aussage der Geschäftsführerin Janine Bender (22.08.2024):

„Von der Absicht des Landes, die Endoprothetik im Krankenhaus Radevormwald zu schließen, war man vor Ort sehr überrascht, da sowohl die Endoprothetik als auch die Wirbelsäulenchirurgie wesentlich für das Haus sind.“

    • Quelle: Protokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 22.08.2024, Seite 3
  • Präsentation vom 11.02.2025:

„Die Endoprothetik bleibt bis 31.12.2025 bestehen. Ein Widerspruchsverfahren gegen die Streichung läuft.“ Das Ergebnis ist bisher nicht bekannt.

    • Quelle: Präsentation „Sana Krankenhaus“ vom 11.02.2025, Seite 4

 

  • Steigende Fallzahlen:

Die stationären Fallzahlen steigen um bis zu 45 % in den Abteilungen „Allgemeine Chirurgie“ „Innere Medizin“ und „Geriatrie“. Dies zeigt, dass die wirtschaftliche Basis des Krankenhauses durch andere Leistungsbereiche gestärkt wurde.

Das NRW-Gesundheitsministerium legt im Rahmen der Krankenhausplanung für jedes Krankenhaus und jede Leistungsgruppe konkrete Fallzahlen fest:

  • Allgemeine Innere Medizin: 2.300 Fälle/Jahr
  • Allgemeine Chirurgie: 1.510 Fälle/Jahr
  • Geriatrie: 800 Fälle/Jahr

 

    • Quelle: Präsentation „Sana Krankenhaus“ vom 11.02.2025, Seite 5
    • Quelle: https://www.mags.nrw/startseite/gesundheit/krankenhausplanung-nrw/planungsergebnisse/planungsergebnisse-alle-0
    • Quelle: https://www.mags.nrw/system/files/media/document/file/ebene_kreis_oberbergischer_kreis_0.pdf

Bewertung:

Die Endoprothetik ist eine wichtige Abteilung, aber nicht die einzige wirtschaftliche Säule des Krankenhauses. Die zukünftigen Leistungsgruppen und Fallzahlen des Sana Krankenhauses Radevormwald sind offiziell durch das MAGS NRW festgelegt. Die steigenden Fallzahlen in anderen Bereichen führen zu einer Kompensation, sodass das Krankenhaus auch ohne die Endoprothetik wirtschaftlich stabil bleiben kann.

  1. Verhalten des Bürgermeisters

Aussagen des Bürgermeisters:

  • Ratssitzung vom 10.12.2024:

„Das Krankenhaus wird in den nächsten Jahren große wirtschaftliche Probleme ohne die Endoprothetik bekommen.“

    • Quelle: Protokoll der Ratssitzung vom 10.12.2024, Seite 17
  • Unterlassene Darstellung von Fakten: Der Bürgermeister hat trotz klarer Faktenlage wiederholt die Existenzgefährdung des Krankenhauses betont. Dies steht im Widerspruch zu den Aussagen der Geschäftsführerin und den vorliegenden Daten.

Bewertung:

Das Verhalten des Bürgermeisters schädigt das Ansehen des Krankenhauses und sorgt für Verunsicherung in der Bevölkerung. Seine Aussagen sind nicht durch die Fakten.

  1. Positive Entwicklungen im Krankenhaus

Faktenlage:

  • Steigende Fallzahlen:

„Die stationären Fallzahlen steigen um bis zu 45 %.“

    • Quelle: Präsentation „Sana Krankenhaus“ vom 11.02.2025, Seite 5
  • Neue Abteilungen und Projekte:

„Sollte die Endoprothetik entfallen, würden andere Abteilungen weiter aufgebaut.“

    • Quelle: Protokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 22.08.2024, Seite 3

Bewertung:

Das Krankenhaus strukturiert sich um und neue Leistungsbereiche werden und wurden (siehe auch neues Schilddrüsenzentrum) aufgebaut. Die Zukunft des Hauses ist gesichert.

Fazit

  1. Keine Existenzgefährdung: Das Krankenhaus war und ist nicht in seiner Existenz gefährdet. Diese Tatsache wurde mehrfach von der Geschäftsführerin Janine Bender bestätigt.
  2. Irreführende Aussagen: Die Behauptungen des Bürgermeisters widersprechen den vorliegenden Fakten.
  3. Positive Entwicklungen: Das Krankenhaus hat bereits einen erfolgreichen Weg zur Umstrukturierung eingeschlagen und verfolgt diesen weiter, stärkt seine wirtschaftliche Basis.

Quellenverzeichnis

  • Protokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 22.08.2024, Seite 3
  • Protokoll der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 11.02.2025, Seite 3
  • Protokoll der Ratssitzung vom 10.12.2024, Seite 17
  • Präsentation „Sana Krankenhaus“ vom 11.02.2025, Seiten 4-5
  • https://www.mags.nrw/startseite/gesundheit/krankenhausplanung-nrw/planungsergebnisse/planungsergebnisse-alle-0
  • https://www.mags.nrw/system/files/media/document/file/ebene_kreis_oberbergischer_kreis_0.pdf

Aus gegebenem Anlass sieht sich die CDU Radevormwald veranlasst, in aller Deutlichkeit Folgendes klarzustellen:

Die CDU Radevormwald verurteilt auf Schärfste alle Angriffe auf das Privatleben, das private Umfeld sowie die Familien und Freunde ihrer Mitglieder und behält sich zu deren Schutz ausdrücklich rechtliche Schritte vor!

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Faktencheck zu Themen der Kommunalwahlen 2025 in Radevormwald

2. September 2025

Falschmeldung: Parkplätze Wülfing:

Behauptet wird:

Im Wülfing-Komplex sollen viele zusätzliche Subventionen versenkt werden. Wörtlich heißt es, dass man plane „..auf fremden Grund einen Parkplatz für minimal 1,3 Mio. € zu errichten.“ Weiter heißt es, der Bürgermeister habe „diese Pläne nicht im Hinterzimmer abgesegnet“.

(Quelle: Presseerklärung vom 19.08.2025 auf der Homepage al-rade.de)

 

Fakt ist:

  • Es hat ein Gespräch in den Räumen der Stadtverwaltung zwischen einem Investor, dem Bürgermeister, dem Leiter des Tiefbauamtes sowie den Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD gegeben. Die Parkplatzsituation am Wülfing-Gelände wurde gemeinsam besprochen, um eine Lösung zu finden.
  • Hierzu teilte das Tiefbauamt mit, dass als Planungsgrundlage ein Gutachten notwendig sei, das geschätzt rd. 10.000 Euro kosten würde. Der Investor hatte vorgeschlagen, hiervon 50% zu übernehmen. Der Bürgermeister hat daraufhin das Gespräch abgebrochen, weil er dem städtischen Anteil i. H. v. ca. 5.000 € nicht zustimmen wollte.
  • Von einer Investitionssumme i. H. v. 1,3 Mio. € ist weder in diesem Gespräch noch im zuständigen Ausschuss noch im Stadtrat die Rede gewesen. Eine solche Summe für Parkplätze würde nie die Zustimmung der CDU erhalten.

(Quelle: Persönliche Gesprächsprotokolle, Dejan Vujinovic)

 

Falschmeldung: Abschaffung Bürgerbusverein

Behauptet wird:

Dejan Vujinovic würde im Falle einer Wahl zum Bürgermeister den Bürgerbus abschaffen wollen.

(Quelle: Teilnehmer bei Gesprächen aus Radevormwalder Senioren-Wohngemeinschaften)

 

Fakt ist:

  • Das Gegenteil ist der Fall. Im Rahmen seiner Kampagne hat Dejan Vujinovic den Bürgerbusverein einen Vormittag begleitet und seine volle Unterstützung zugesagt.
  • Die CDU möchte auch „Mobilität neu denken“ und tritt für „innovative Ansätze zur Weiterentwicklung des ÖPNV“ ein.
  • Von einer Abschaffung des Bürgerbusses ist nie die Rede gewesen.

(Quelle: Instagram Dejan Vujinovic; Wahlprogramm „Zukunftsplan Radevormwald“)

 

Falschmeldung: Radevormwalder Krankenhaus sei in Gefahr

Behauptet wird:

Das Sana Krankenhaus in Radevormwald ist in Gefahr. Der Bürgermeister reklamiert für sich, den Standort Radevormwald zu retten.

(Quelle: WDR-Kandidatencheck, diverse Presseberichterstattungen)

 

Fakt ist:

  • Janine Bender (Geschäftsführerin Sana Klinikum Radevormwald) hat im Radevormwalder Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Sport, Demografie und Integration eindeutig erklärt, dass der Sanakonzern sich klar zum Standort Radevormwald bekennt.
  • Frau Bender hat darüber hinaus erklärt, dass der Sana-Konzern weiter in den Standort Radevormwald investieren wird.

Ein detaillierter Überblick ist im separaten Faktencheck Sana Krankenhaus verfügbar:

Pressemitteilung: Faktencheck – Gerüchte zur Existenz des Sana Krankenhauses Radevormwald

(Quelle: Protokoll Ausschuss; Aussagen Ausschussmitglieder)

 

Aus gegebenem Anlass sieht sich die CDU Radevormwald veranlasst, in aller Deutlichkeit Folgendes klarzustellen:

Die CDU Radevormwald verurteilt auf Schärfste alle Angriffe auf das Privatleben, das private Umfeld sowie die Familien und Freunde ihrer Mitglieder und behält sich zu deren Schutz ausdrücklich rechtliche Schritte vor!

202508 Pizza & Politics-2 (1)

Pressemitteilung: CDU freut sich auf Philipp Amthor

27. August 2025

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung Philipp Amthor MdB kommt am kommenden Mittwoch, den 03.09.2025 nach Radevormwald. Der bekannte 32-jährige CDU-Politiker hat sich bspw. durch seine pointierten Bundestagsreden und sein klares Eintreten für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einen Namen gemacht.

Um 17 Uhr laden CDU und Junge Union alle Bürgerinnen und Bürger ins Foyer des Bürgerhauses zum Gesprächsformat „Pizza und Politics“ ein. Hier wird Amthor zusammen mit dem Bürgermeisterkandidaten Dejan Vujinovic diskutieren, wie eine Stadt und ihre Verwaltung durch Digitalisierung bürgerfreundlich und modern aufgestellt werden können.

Hierzu hat die CDU in ihrem „Zukunftsplan Radevormwald“ konkrete Vorschläge gemacht. Das Wahlprogramm und weitere Informationen zur Kampagne „Radevormwald neu denken“ sind unter www.dejan-vujinovic.de verfügbar. Der Einlass ins Foyer ist bereits um 16:30 Uhr, die Moderation übernimmt der Vorsitzende der Jungen Union Radevormwald und Stadtratskandidat Florian Langfeld.

Menschen stehen um ein Auto auf der Straße

Pressemitteilung: Infostände der CDU am Wochenende mit Klaus Grootens und Dejan Vujinovic

19. August 2025

Anlässlich der Kommunalwahlen am 14.09.2025 startet die CDU Radevormwald mit Infoständen. Die Bürgerinnen und Bürger haben hier Gelegenheit, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl, Kreistagswahl, Landratswahl und Bürgermeisterwahl kennenzulernen.

Diesen Freitag (22.08.2025) ist von 15 bis 18 Uhr der erste Infostand am Wuppermarkt geplant, an dem auch der örtliche Kreistagskandidat Jürgen Fischer für Gespräche bereit steht. Gegen 17 Uhr wird der Landratskandidat Klaus Grootens erwartet. 

Weiter geht es am Samstag (23.08.2025) ab 9:30 Uhr am Schlossmacherplatz, wo die CDU-Stadtratskandidaten mit Bürgermeisterkandidat Dejan Vujinovic gerne das Wahlprogramm „Zukunftsplan Radevormwald“ der CDU erläutern.

Am Sonntag (24.08.2025) findet im Wahlkreis 110 die Ideentour von Stadtratskandidat Sebastian Dickoph statt. Haltestellen sind um 12 Uhr am Montanusplatz und 14 Uhr im Wendehammer der Fontagestraße geplant.

Im Rahmen der Ideenschmieden haben viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zum offenen Gespräch und Ideenaustausch genutzt. Das Wahlprogramm und weitere Informationen zur Kampagne „Radevormwald neu denken“ sind unter www.dejan-vujinovic.de verfügbar.

DV Wirtschaft

Pressemitteilung: Radevormwald fällt im Kommunalranking zurück auf Platz 324 – Nachbarkommunen holen deutlich auf

14. August 2025

Die Ergebnisse des aktuellen Kommunalrankings des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag von „unternehmer nrw“ geben Anlass zur Sorge: Radevormwald rutscht im Vergleich zur letzten Erhebung im Jahr 2020 deutlich ab. Unter den 396 untersuchten Kommunen in NRW fällt die Stadt Radevormwald im Niveau-Ranking von ehemals Platz 271 in 2020 auf Rang 324 im Jahr 2025 zurück.

Das Ranking bewertet regelmäßig die wirtschaftliche Stärke, die Standortqualität und die Entwicklungsperspektiven deutscher Städte und Gemeinden. Besonders deutlich zeigt sich der Rückstand Radevormwalds im Vergleich zu den Nachbarkommunen:

Im Gegensatz dazu entwickeln sich die Städte in der direkten Nachbarschaft deutlich positiver:

  • Hückeswagen: von Rang 299 auf 203.
  • Wipperfürth: von Rang 257 auf 156.
  • Halver: von Rang 240 auf 187.

„Diese Zahlen sind ein deutliches Signal. Während unsere Nachbarn spürbar vorankommen, sieht es in Radevormwald anders aus. Es fehlt an Dynamik, Weitblick und aktiver Gestaltungskraft“, so Dejan Vujinovic, Bürgermeisterkandidat und CDU-Fraktionsvorsitzender. „Radevormwald braucht endlich eine klare Strategie für wirtschaftliche Entwicklung, Digitalisierung und eine moderne Stadtplanung. Wir brauchen jetzt einen echten Neustart.“

Das IW sieht klaren Handlungsbedarf – und hat konkrete Antworten

Die Ergebnisse der IW-Untersuchung zeigen einen klaren Handlungsbedarf in mehreren Punkten. Sei es als Wirtschaftsstandort, als Wohnort oder bei Zukunftsperspektiven für junge Menschen. Ziel muss es sein, die kommunale Familie weiter zu stärken und zukunftsfest zu gestalten.

  • Mehr Baugenehmigungen durch schlankere Verfahren und aktive Flächenpolitik.
  • Neue Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen durch Ansiedlung und Förderung von Unternehmen.
  • Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
  • Stärkung der Kaufkraft durch eine starke, regionale Wirtschaft.
  • Eine Stadt für alle Generationen – mit Angeboten für Jung und Alt.
  • Wohnraum für jedes Alter und jeden Geldbeutel, familienfreundlich und generationengerecht.
  • Ärztedichte sichern und verbessern, um die medizinische Versorgung langfristig zu gewährleisten.

Die CDU Radevormwald erkennt auf Basis des Rankings Nachholbedarf in vielen Bereichen – von der wirtschaftlichen Entwicklung bis zur Daseinsvorsorge. In ihrem Zukunftsplan Radevormwald benennt sie gezielt Maßnahmen, um den Negativtrend entgegenzuwirken und den Standort nachhaltig zu stärken.

„Wir wollen Radevormwald neu denken – und dafür braucht es jetzt nach 10 Jahren einen Wechsel an der Spitze der Stadt. Nur so können wir unsere Stadt zukunftsfest machen. Es ist Zeit für einen neuen Kurs – mit klaren Ideen, mutigen Entscheidungen und dem festen Willen, Radevormwald wieder nach vorne zu bringen“, so Vujinovic.

Der „Zukunftsplan Radevormwald“ ist unter www.dejan-vujinovic.de/wahlprogramm in verschiedenen Sprachen verfügbar.

Vorsitzender
Gerd Uellenberg
DV Ideenschmiede

Pressemitteilung: Einladung zur Bergischen Kaffeetafel mit Dejan Vujinovic

8. August 2025

Nach dem erfolgreichen Format „Beat´s and Cocktails“ für die junge Generation, lädt der Bürgermeisterkandidat Dejan Vujinovic nun die Seniorinnen und Senioren aus Radevormwald zu einer Bergischen Kaffeetafel ein. Thema des Nachmittags wird das Wahlprogramm „Zukunftsplan Radevormwald“ sein, welches im Rahmen der Ideenschmieden mit über 200 Bürgerinnen und Bürgern entwickelt worden ist.

„Das Wahlprogramm ist lebendig und wird auf Basis der vielen Gespräche, Diskussionen und Rückmeldungen immer weiterentwickelt“, erklärt der Bürgermeisterkandidat Dejan Vujinovic. „Bei dieser Veranstaltung sind nun insbesondere Ideen aus dem Blickwinkel der etwas erfahreneren Bevölkerung wertvoll und willkommen.“

Die Bergische Kaffeetafel findet am Mittwoch, den 20.08.2025 ab 15 Uhr im Landhaus Filde statt. Da die Zahl der Plätze begrenzt ist, wird um telefonische Anmeldungen unter 02195 9349576 gebeten. Auf Bitten der CDU bietet der Bürgerbus Verein eine Transferfahrt hin und eine Fahrt zurück an. Auch hierzu wird unter der genannten Telefonnummer um Anmeldung gebeten.

Der „Zukunftsplan Radevormwald“ ist unter www.dejan-vujinovic.de/wahlprogramm in verschiedenen Sprachen verfügbar.

Vorsitzender
Gerd Uellenberg