Sicherheit WEB

Pressemitteilung: CDU stellt Sicherheitsprogramm der Stadt Radevormwald erneut zur Diskussion

by

29. August 2024

In der Ratssitzung vom 12.12.2023 wurde die Stadtverwaltung durch einen Antrag der CDU-Fraktion mit der Erstellung eines Sicherheitsprogramms beauftragt. Es wurden bereits einzelne Maßnahmen getroffen: bspw. wurde ein neuer Mitarbeiter im Kommunalen Ordnungsdienst sowie ein Streetworker eingestellt.

Die aktuellen Vorfälle im Bereich der öffentlichkeitswirksamen Straftaten (Messerattake auf Polizeibeamte, Vorfälle in Solingen etc.) führen zu einer wachsenden Verunsicherung der Bevölkerung. Das Sicherheitsgefühl unserer Bürgerinnen und Bürger schwindet immer mehr.

„Wir sehen nach den jüngsten Vorfällen mit Messereinsatz, sowohl in unserer Stadt als auch in anderen Städten in Deutschland, dringenden ergänzenden Handlungsbedarf“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Dejan Vujinovic. „Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen!“

Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass die bestehenden Regeln nachgeschärft und ergänzt werden müssen, vor allem in Bezug auf das Mitführen von Messern oder anderen waffenähnlichen Gegenständen. Im Stadtgebiet sollte insbesondere bei Veranstaltungen das Tragen von derlei Gegenständen untersagt werden. In diesem Zusammenhang müssten dann parallel weitere Möglichkeiten zur Einhaltungskontrolle im Verdachtsfall geprüft, gegebenenfalls erweitert und ausgeschöpft werden.

Daher beantragt die CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtrats am 24.09.2024 Erweiterungen des sich im Aufbau befindlichen Sicherheitskonzepts der Stadt Radevormwald.

Dabei schlägt die CDU aus verschiedenen Bereichen die Überprüfung der Ordnungsbehördlichen Verordnung und deren konsequente Umsetzung in Zusammenarbeit mit der zuständigen Polizeibehörde vor. Weiter ist die Anpassung der Dienstzeiten und Einsatzschwerpunkte des Kommunalen Ordnungsdienstes Teil des Maßnahmenkatalogs, den die CDU im Rat der Stadt zur Abstimmung stellen möchte.

„Auch der Schutz der ausführenden Kräfte der Ordnungs- und Sicherheitsbehörden muss hinreichend Berücksichtigung finden“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Dejan Vujinovic: „Daher muss bspw. sichergestellt werden, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KOD mit Oberbekleidung ausgestattet sind, die sie sicher vor Angriffen bspw. mit Hieb- und Stichwaffen schützt.“

Dejan Vujinovic

Fraktionsvorsitzender

 

Quelle: Adobe Stock

Pressemitteilung: Probleme im Rahmen des Glasfaserausbaus

by

14. August 2024

Probleme im Rahmen des Glasfaserausbaus 

Die Fortschritte im Glasfaserausbau in Radevormwald sind für viele Bürgerinnen und Bürger deutlich erkennbar. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dejan Vujinovic und der für Radevormwald zuständige Landtagsabgeordnete Jens Nettekoven hatten sich erfolgreich bei Vertretern eines Telekommunikationsanbieters dafür eingesetzt, dass auch in Radevormwald das Glasfasernetz flächendeckend ausgebaut wird. Das „schnelle Internet“ hat sich zu einem wichtigen Standortfaktor entwickelt, der auch für die Entwicklung in Radevormwald von hoher Bedeutung ist.

Leider haben die Mitglieder der CDU-Fraktion eine Vielzahl von Anfragen und Beschwerden Radevormwalder Bürgerinnen und Bürger erhalten, in denen über teils umfangreiche Beschädigungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie privatem Eigentum berichtet wird.

Verantwortlich dafür sind die durch die Telekommunikationsanbieter beauftragten Tiefbauunternehmen. Leider scheint der Auftrags- und Kostendruck so hoch zu sein, dass viele Arbeiten sehr schnell und manchmal scheinbar ohne Rücksicht auf Beschädigungen an der Infrastruktur erfolgen. Gerade durch den Einsatz von schweren Arbeitsgeräten entstehen auch teils deutlich sichtbare Schäden.

Aufgrund dessen hat der CDU-Stadtverordnete Sebastian Dickoph das für die Straßeninfrastruktur zuständige Radevormwalder Tiefbauamt auf die Probleme hingewiesen.

Von dort erfolgte der Hinweis, dass durch die zuständigen städtischen Mitarbeiter fortlaufende Kontrollen in den Glasfaserausbaubereichen durchgeführt werden. Die Schäden werden dokumentiert und die zuständigen Firmen vor der endgültigen Fertigstellung zur ordnungsgemäßen Instandsetzung aufgefordert.

Laut Tiefbauamt besteht das Problem oftmals darin, dass die Arbeiten der Tiefbauunternehmen in verschiedenen Etappen stattfinden. Nach den ersten Glasfaserverlegearbeiten werden die entstandenen Verlegegräben zunächst nur provisorisch durch Pflastersteine oder eine Asphaltschicht geschlossen. Erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt die sach- und fachgerechte Wiederherstellung der Flächen. Danach wird zusätzlich eine abschließende Kontrolle und Abnahme der Flächen durch die Stadtverwaltung vorgenommen.

Auch wenn die Verwaltung sensibilisiert ist, möchten die CDU-Fraktion die Radevormwalder Bürgerinnen und Bürger bitten, Probleme der Stadtverwaltung zu melden und Schäden im Auge zu behalten. Unterstützend stehen die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion gerne als Ansprechpartner zur Verfügung. Bei Bedarf können sich Betroffene gerne bei Dejan Vujinovic (info@cdu-radevormwald.de) melden, denn Rade muss auch in Zukunft schön bleiben.

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

 

202408 Sommerwanderung-2

Pressemitteilung: Einladung zur Sommerwanderung 2024

by

1. August 2024

Einladung zur Sommerwanderung

Am Samstag, den 24.08.2024 findet die traditionelle Sommerwanderung der CDU Radevormwald statt.

Treffpunkt ist um 14:30 Uhr der Parkplatz am Rathaus an der Hohenfuhrstraße. Nach ca. zwei Stunden gemeinsamer Wanderung wird das Landgasthaus Filde erreicht. Hier wollen wir ein paar Stunden gemütlich bei Getränken und einem Imbiss zusammensitzen, erzählen und einen schönen Tag verbringen.

Anmeldungen nimmt der CDU Stadtverbandsvorsitzende, Gerd Uellenberg, gerne bis zum 08.08.2024 telefonisch unter 01520 – 892 1588 oder per Email unter info@cdu-radevormwald.de entgegen.

 

Gerd Uellenberg
Stadtverbandsvorsitzender 

 

2021_Symbolbild_Notizen

CDU-Fraktion unterstützt Petition zum Erhalt der Endoprothetik in Radevormwald

by

25. Juli 2024

Die aktuellen Pläne zur Krankenhausreform sehen vor, dass dem Sana-Krankenhaus Radevormwald das Leistungsangebot der Endoprothetik (Hüft- und Knieoperationen) entzogen werden soll. Diese Entscheidung steht im Widerspruch zum Ziel der Reform, die Behandlungsqualität zu steigern.

Die Schließung der Abteilung hätte weitreichende Folgen, da die Patienten aus der Region Radevormwald auf dieses Angebot angewiesen sind. Aufgrund schlechter Verkehrsanbindungen wären längere Wege für Patienten und Angehörige unzumutbar. Zudem ist die Abteilung essenziell für die geriatrische Versorgung und zudem wirtschaftlich unverzichtbar für das Krankenhaus.

„Wir, die CDU-Fraktion, unterstützen die Petition vollumfänglich. Es ist jetzt entscheidend, parteipolitische Unterschiede beiseitezulegen und sich gemeinsam für den Erhalt der endoprothetischen Abteilung im Krankenhaus Radevormwald einzusetzen“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU Radevormwald Dejan Vujinovic.

„Wir fordern den Krankenhausträger und die politischen Entscheidungsträger auf, sich für den Erhalt dieser wichtigen Abteilung stark zu machen und appellieren an das Bundes- bzw. Landesministerium, die geplanten Änderungen zurückzunehmen“, ergänzt Vujinovic.

2021_Symbolbild_Notizen

Anträge zur Sitzung des Stadtrates am 02.07.24

by

29. Juni 2024

Antrag zu TOP 6: Vertragliche Rahmenbedingungen zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt II
Die CDU-Fraktion beantragt, der Rat möge folgenden Beschluss fassen:

Der Rat beschließt die Variante B1 – bisheriges Konzept mit Wohnzimmer ohne Keller mit Generalunternehmer.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante B1 auszuschreiben, zu vergeben und umzusetzen, sofern dies förderunschädlich möglich ist.

Die Verwaltung wird weiter beauftragt, zeitnah in geeigneter Form über weitere Verzögerungen sowie evtl. Kostensteigerungen zu informieren.

Begründung:

Seit vielen Jahren ist die Entwicklung des Gebiets an der Nordstraße Gegenstand der Beratungen. So berichtete die Verwaltung bereits in der Sitzung des Rats der Stadt am 13.12.2011 auf Antrag der CDU-Fraktion über den damaligen Stand der Planungen. Im März 2019 hat der Rat „das Bau- und Nutzungskonzept Neubau Nordstraße als Grundlage des Förderantrags für das Programmjahr 2019“ beschlossen. Nach vielen Jahren der Planungen und diversen Verzögerungen ist die CDU-Fraktion froh, dass nun eine Umsetzung in greifbare Nähe kommt.

Aufgrund der gestiegenen Kosten und des sich in der Förderung vergebenen nähernden Endzeitpunkts des Projektes spricht sich die CDU-Fraktion zwar für das bisherige Konzept mit Wohnzimmer aus, allerdings ohne den Bau eines Kellers. Hierdurch können Investitionskosten sowie später Unterhaltskosten gespart werden. Weiter ist eine schnellere Umsetzung zu erwarten, so dass angesichts der Dringlichkeit eine Zeitersparnis erzielt werden kann. Weiter spricht sich die CDU-Fraktion für die Beauftragung eines Generalunternehmers aus, der mit entsprechender Expertise und Kontakten das Projekt zügig umsetzen kann.

Angesichts der sich deutlich verschärfenden Haushaltssituation muss unter allem Umständen vermieden werden, dass eine verspätete Fertigstellung und somit eine verspätete Abrechnung des Projektes zu einem Verlust der Fördermittel führt, der durch den Haushalt der Stadt Radevormwald ausgeglichen werden muss!

 

Anfrage zu TOP „Mitteilungen und Fragen“

seit dem 14.06.2024 ist die westliche Kaiserstraße (von der Alten Post bis zum Beginn des Markplatzes) nicht mehr durchgängig, sondern nur noch als Sackgasse ohne Wendemöglichkeiten befahrbar.

Der 3. Bauabschnitt der Baumaßnahme Grabenstraße/Weststraße ist noch nicht annährend fortgeschritten, so dass der Knotenpunkt Einfahrt westliche Kaiserstraße/Grabenstraße schon bearbeitet werden könnte.

Die Einrichtung der Sackgasse ist eine erhebliche Belastung für die dortigen Geschäftsinhaber!

Daraus ergeben sich folgende Fragen:

  • Welche Kriterien finden bei der Einrichtung der Sackgasse durch die Stadt Radevormwald Beachtung?
  • Welche rechtlichen Grundlagen gelten für diese Maßnahme?
  • Wie lang ist der Zeitraum dieser Maßnahme geplant?
  • Welche Unterstützung leistet die Stadt Radevormwald gegenüber den Geschäftsinhabern, damit kein Umsatzrückgang eintritt?
  • Wie wirkt die Stadt Radevormwald gegen Geschäftsaufgaben und Insolvenzen der Geschäftsinhaber, die durch diese Maßnahmen entstehen könnten?

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

 

202405-Titelbild-Europawahl

Weitere Infostände der CDU zur Europawahl

by

6. Juni 2024

An diesem Wochenende bietet die CDU Radevormwald noch mal drei Infoständen zur Europawahl an.

Am Freitag, 7. Juni, sind die Mitglieder der CDU ab 16.00 Uhr am Wuppermarkt vertreten, weiter geht es dann am Samstag, 8. Juni, ab 9.30 Uhr auf dem Marktplatz sowie ebenfalls um 9.30 Uhr am Edeka-Markt. Als Ansprechpartner steht bspw. beim Infostand auf dem Marktplatz der Fraktionsvorsitzende, Dejan Vujinovic, zur Verfügung.

Zur Website von Miriam Viehmann

202405-Titelbild-Europawahl

Infostände der CDU zur Europawahl

by

23. Mai 2024

Am kommenden Wochenende startet die CDU Radevormwald mit zwei Infoständen in die heiße Phase des Europawahlkampfes.
Am Freitag sind die Mitglieder der CDU ab 16:00 Uhr am Wuppermarkt vertreten, weiter geht es dann am Samstag ab 09:30 Uhr auf dem Marktplatz.  Als Ansprechspartner steht bspw. der Fraktionsvorsitzende, Dejan Vujinovic, zur Verfügung.
Weitere Infostände sind bis zur Europawahl am 09.06.2024 u.a. jeweils Samstags ab 09.30 Uhr auf dem Marktplatz geplant.

Zur Website von Miriam Viehmann

202403 Kiss&Ride-Parkplätze (1)

CDU schlägt „Kiss + Ride – Zonen“ am Bildungshaus „Am Kreuz“ vor

by

26. März 2024

Die CDU-Fraktion ist sich sicher, dass mit dem Bildungshaus „Am Kreuz“ eine moderne und zukunftsorientierte Bildungs- und Betreuungseinrichtung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt entsteht.

Bei der Planung dieses Projekts steht für die CDU-Fraktion die Sicherheit der zukünftigen Nutzerinnen und Nutzer des Bildungshauses – insbesondere der Kinder – an vorderster Stelle.

Hierzu ist aus unserer Sicht eine sichere, einfach verständliche und klar strukturierte Verkehrsplanung erforderlich. In diesem Zusammenhang kommt der Planung der Parkmöglichkeiten sowie der Planung der Flächen für das Bringen und Abholen eine wesentliche Bedeutung zu.

Daher schlägt die CDU-Fraktion in ihrem Antrag sogenannte „Kiss + Ride – Zonen“ sowie für den Bereich vor der Kindertagesstätte seitliche Parkmöglichkeiten entlang der Straße vor.

Die „Kiss + Ride – Zonen“ könnten zudem mit einem zeitlich begrenzten Halteverbot (VZ 286) geplant werden, bspw. von 7 bis 17 Uhr. So könnten diese Flächen außerhalb der Schulzeiten zusätzlich durch Anwohner oder sonstige Nutzer der Schul- und Sportgebäude genutzt werden. Zudem erscheint es aus verkehrlicher Sicht zielführend, wenn die seitlichen Parkbuchten schräg abgewinkelt zur Fahrbahn geplant werden. Dies erleichtert besonders das rückwärts gerichtete Einfahren von der Parkfläche auf die Fahrbahn.

Hinzu kommt die Planung einer Einbahnstraßenregelung über die geplante Ringstraße. Hierdurch entstehen weder Verzögerungen noch Behinderungen durch Begegnungsverkehr. Des Weiteren ist der Verkehrsfluss gerade für die Vielzahl an Kindern durch die Ausrichtung in eine Fahrtrichtung sehr gut einzuschätzen. Außerdem ist eine geringere Fahrbahnbreite erforderlich, sodass mehr zusätzliche Parkflächen im gesamten Plangebiet realisierbar wären.

Die Auswirkungen auf die Anwohnerinnen und Anwohner sind aus Sicht der CDU-Fraktion gering, da eine intensive Nutzung der Ringstraße ausschließlich in einem kleinen Zeitraum im Bereich des Schulbeginns und des Schulendes zu erwarten sind. Zudem ist zu erwarten, dass durch die Verkehrsführung in eine Richtung, eine ansonsten zu erwartende Fahrzeugverdichtung (Zwei-Richtungsverkehr, Parken, Rangieren) vermieden wird.

„Ziel der CDU ist eine sichere und einfache Verkehrsführung, sowie eine möglichst entspannte Bring- und Abholsituation“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dejan Vujinovic. „Unser Vorschlag vermeidet es zudem, für die geplanten Verkehrsflächen übermäßig in den Planungs- und Nutzungsraum des Bildungshauses eingreifen zu müssen.“

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

 

2021_Symbolbild_Notizen

CDU beantragt Errichtung eines inklusiven Spielplatzes im Wohngebiet Karthausen

by

13. März 2024

Antrag „Errichtung eines inklusiven Spielplatzes im Wohngebiet Karthausen“ zur Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 20.03.2024
Zu TOP 1: Bebauungsplan Nr. 109 – Wohngebiet Karthausen

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern der neue Spielplatz im Wohngebiet Karthausen als inklusiver Spielplatz konzipiert werden könnte und welche Fördermittel oder Sponsorengelder für ein solches Projekt ggf. verfügbar sind.

Begründung:
Die Aktion Mensch und das Forschungsinstitut für Inklusion und Bewegung und Sport (kurz: FIBS) haben zum Weltspieltag 2023 eine Studie veröffentlicht, die zu dem Ergebnis kommt, das von ca. 1.000 begutachteten Spielplätzen in ganz Deutschland ca. 80 Prozent nicht so gestaltet sind, dass Kinder mit Behinderung diese auch nutzen können. Auch die restlichen 20 Prozent der Spielplätze sind nicht gänzlich barrierefrei, so dass man nicht von einer vollständigen Teilhabe sprechen kann.

„Als besonders hinderlich erweist sich die Beschaffenheit der Böden. Gerade einmal ein Prozent der Spielplätze verfügt über befahrbare Zuwege zu allen Geräten und weniger als ein Prozent über Leitsysteme oder andere taktile Hilfen. Angesichts Sandes und Hackschnitzeln scheitert der Spielplatzbesuch für Kinder mit einer Mobilitätseinschränkung oder Sehbehinderung meist bereits vor Erreichen der Spielgeräte.“ (Zitat der Studie)

Auf inklusiven Spielplätzen können sich Kinder mit und ohne Behinderung begegnen und miteinander spielen. Aufgrund der Barrierefreiheit auf einem solchen Spielplatz und den speziellen Spielgeräten wird eine gleichberechtigte Teilhabe aller Kinder und Jugendlichen ermöglicht, so dass alle gemeinsam eine unbeschwerte Spielplatzzeit genießen können.
Bisher ist dies auf Spielplätzen der Stadt Radevormwald leider nicht gegeben und führt zur ungewollten Ausgrenzung von Kindern mit Behinderung. Um den Bedürfnissen von behinderten Kindern und Jugendlichen eine größere Bedeutung beizumessen, sollte zukünftig der Inklusionsgedanke auch bei der Gestaltung von Kinderspielplätzen Einzug finden.

 

Pressemitteilung

Die Aktion Mensch und das Forschungsinstitut für Inklusion und Bewegung und Sport (kurz: FIBS) haben zum Weltspieltag 2023 eine Studie veröffentlicht, die zu dem Ergebnis kommt, dass von ca. 1.000 begutachteten Spielplätzen in ganz Deutschland ca. 80 Prozent nicht so gestaltet sind, dass Kinder mit Behinderung diese auch nutzen können. Auch die restlichen 20 Prozent der Spielplätze sind nicht gänzlich barrierefrei, so dass man nicht von einer vollständigen Teilhabe sprechen kann.

„Als besonders hinderlich erweist sich die Beschaffenheit der Böden. Gerade einmal ein Prozent der Spielplätze verfügt über befahrbare Zuwege zu allen Geräten und weniger als ein Prozent über Leitsysteme oder andere taktile Hilfen. Angesichts Sandes und Hackschnitzeln scheitert der Spielplatzbesuch für Kinder mit einer Mobilitätseinschränkung oder Sehbehinderung meist bereits vor Erreichen der Spielgeräte.“ (Zitat der Studie)

Daher stellt die CDU-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 20.03.2024 den Antrag, zu prüfen, inwiefern der neue Spielplatz im Wohngebiet Karthausen als inklusiver Spielplatz konzipiert werden könnte und welche Fördermittel oder Sponsorengelder für ein solches Projekt verfügbar sind.

„Auf inklusiven Spielplätzen können sich Kinder mit und ohne Behinderung begegnen und miteinander spielen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dejan Vujinovic. „Aufgrund der speziellen Spielgeräte sowie der Barrierefreiheit auf einem solchen Spielplatz wird eine gleichberechtigte Teilhabe aller Kinder und Jugendlichen ermöglicht, so dass alle gemeinsam eine unbeschwerte Spielplatzzeit genießen können.“

Bisher ist dies auf Spielplätzen der Stadt Radevormwald leider nicht gegeben und führt zur ungewollten Ausgrenzung von Kindern mit Behinderung. Um den Bedürfnissen von behinderten Kindern und Jugendlichen ein höheres Maß an Beachtung zu schenken, sollte zukünftig der Inklusionsgedanke auch bei der Gestaltung von Kinderspielplätzen Einzug finden.

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender

 

2021_Symbolbild_Notizen

CDU beantragt Konzept für Wirtschaftsförderung

by

23. Februar 2024

CDU beantragt Konzept für Wirtschaftsförderung

Durch die Auflösung der WFG Radevormwald GmbH & Co. KG im Jahr 2021 liegt die Verantwortung der Wirtschaftsförderung bei der Stadtverwaltung. Die Kolleginnen leisten derzeit eine engagierte Arbeit, besonders im Bereich Veranstaltungen und des Tourismus. „Um eine nachhaltige und bedarfsorientierte Wirtschaftsförderung am Standort Radevormwald zu etablieren, ist es notwendig, ein fundierteres Konzept zu erstellen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dejan Vujinovic. „Hierzu bedarfs es einer externen Unterstützung, um einen integrierten Strategieprozess zu steuern.“

Daher beantragt die CDU-Fraktion für das Haushaltsjahr 2024 insgesamt 60.000 EUR, um ein Konzept zur nachhaltigen, strategischen Ausrichtung der Wirtschaftsförderung zu entwickeln. Weiter bittet die CDU Fraktion in ihrem Antrag die Verwaltung, in enger Abstimmung mit der Politik, eine externe Begleitung der Strategieentwicklung zu beauftragen, die den Prozess federführend begleitet.

Dejan Vujinovic
Fraktionsvorsitzender